Gemeinderats-Sitzung vom 29.04.2019

Information zu einer möglichen Flurneuordnung zwischen Ehekirchen und Klingsmoos durch das Amt für ländliche Entwicklung (ALE)

Herr Beigel vom ALE stellt dem Rat die Möglichkeiten im Rahmen einer Flurneuordnung dar. Das Amt hat sich bereits im Vorfeld die Eigentumsverhältnisse angeschaut und würde hier ein entsprechendes Verfahren sehr begrüßen. Der Grundbesitz ist zum Teil sehr verstreut, so dass die Eigentümer Ihre Grundstücke zusammenlegen könnten und fertig vermessene Grundstücke erhalten. Dies hätte Vorteile für aktive Landwirte, wie auch für Verpächter, da viele kleine Flächen schwieriger zu verpachten sind, als ein großes Ackergrundstück. Auch könnte der Wegebau dann Bestandteil des Verfahrens werden. Für die Gemeinde Ehekirchen und die Bevölkerung insgesamt, könnten dann Flächen so gelegt werden, dass der seit Jahrzehnten gewünschte und geforderte Radweg zwischen Klingsmoos und Ehekirchen realisiert werden könnte. Der Umgriff zu einer möglichen Flurneuordnung steht noch nicht fest. Der Rat war aber der Auffassung, dass das Gebiet so groß wie möglich sein sollte und befürwortet eine entsprechende Flurneuordnung. Als nächster Schritt wird voraussichtlich Ende Mai 2019 zu einer Informationsveranstaltung für die Öffentlichkeit geladen werden, wozu alle Eigentümer und Interessierte geladen werden.

 

Gemeindeentwicklung Ehekirchen – Sachstand

Herr Beigel vom ALE erläutert dem Rat den derzeitigen Sachstand des Verfahrens. Er berichtet, dass die Dorferneuerung voraussichtlich Ende des Jahres angeordnet werden kann. In der Anordnung muss laut Herrn Beigel sozusagen als Aufhänger der Kirchvorplatz in Ehekirchen benannt werden. Welche Maßnahme später dann tatsächlich als erstes umgesetzt wird, muss dann der Gemeinderat als Co-Finanzierer zu gegebener Zeit entscheiden.

 

Brücken über Allerbach bei Ried und über Dinkelshausener Arrondierungskanal bei Seiboldsdorf – Sachstand

Bgm Gamisch berichtet von einem Gespräch mit dem durchführenden Ingenieurbüro Wipflerplan (PAF). Die Gemeinde Königsmoos ist derzeit dabei, Ihre Brücke in der Schönesberger Straße Richtung Ried zu sanieren. Die beiden Brücken auf Ehekirchener Flur sind aufgrund wasserrechtlicher Tatbestände nicht so einfach sanierbar. Im Raum stehen nach wie vor eine vorübergehende Sanierung, welche für voraussichtlich ca. 5 Jahre genehmigungsfähig wäre (anschließend Neubau) oder eine sofortige Neuerrichtung. Um dem Gemeinderat eine  Entscheidungsgrundlage an die Hand geben zu können, wird jetzt eine Machbarkeitsstudie erstellt, in der ein sofortiger Neubau der vorübergehenden Sanierung gegenübergestellt (Kosten-Nutzen) werden.

 

Festlegung eines festen Wahllokales für den Wahlbezirk Buch/Bonsal/Holzkirchen und Seiboldsdorf/Dinkelshausen

Der Gemeinderat beschließt, weiterhin die Wahllokale zwischen den Ortschaften rotieren zu lassen, mit der Einschränkung, dass im Feuerwehrhaus Buch erst wieder gewählt werden kann, wenn dieses barrierefrei umgestaltet wurde. Solange finden die Wahlen im Feuerwehrhaus in Bonsal statt.

 

Bestätigung der neugewählten Feuerwehrkommandanten

Der Gemeinderat bestätigt die Wahl folgender ehrenamtlicher Kommandanten

  • Kdt. Weidorf Herr Alfred Ostermeier
  • Kdt. Weidorf Herr Thomas Hackl
  • Kdt. Schönesberg Herr Wolfgang Scheuermeyer
  • Kdt. Schönesberg Herr Wolfgang Eisner

 

Stellungnahmen zu Bauleitplanungen anderer Gemeinden

Der Gemeinderat erhebt keine Einwendungen gegen folgende Planungen:

  • Änderung des Bebauungsplans Nr. 1 „Burgheim-West“ in Burgheim
  • Bebauungsplans „Ergertshausen-Nord“ der Gemeinde Rohrenfels

 

Sachstand Breitbanderschließung

Aktuell verlegt die Firma Andreas Schmid in Nähermittenhausen die Glasfaserleitungen. Die Leitungen in Fernmittenhausen wurden bereits verlegt. Im Juni 2019 wird die Glasfaserleitung zwischen Fernmittenhausen und Nähermittenhausen sowie Richtung Hollenbach und Dezenacker verlegt.
Anfang Mai begann auch der Glasfaserausbau im Ortsteil Ried.