Wechsel von Wahllokalen in der Gemeinde Ehekirchen
In der Vergangenheit mussten einige Wahllokale zusammengelegt werden, da hier nicht mehr eine ausreichende Anzahl an Urnenwähler zu erwarten war, um rechtmäßig die jeweiligen Wahlen durchzuführen. Betroffen hiervon waren die Ortsteile Seiboldsdorf, Dinkelshausen, Weidorf, Haselbach, Buch und Bonsal. Der Gemeinderat beschloss seinerzeit, dass bei der Zusammenlegung dann künftig ein Wechsel der Wahllokale zwischen den Ortsteilen erfolgen soll. In Absprache mit den Ortsgemeinderäten in Weidorf und Haselbach wurde dann festgelegt, dass das Wahllokal für diese Ortsteile dauerhaft in Haselbach installiert werden soll, vor allem auch deshalb, weil hier die Barrierefreiheit gewährleistet werden kann. Frau Müller vom Wahlamt der Gemeinde Ehekirchen, erläuterte jetzt in der Sitzung, welch enormer Mehraufwand und welche Fehlerquellen für das Meldeamt durch den ständigen Wechsel entstehen. Zudem kam es bei den letzten Wahlen vermehrt dazu, dass Bürger vor verschlossenen Türen im falschen Ortsteil standen. Dies bestätigt, was alle Empfehlungen besagen, dass für die Bürger Klarheit herrschen sollte, wo ihr jeweiliges Wahllokal sich befindet. Der Gemeinderat beschloss nach den Ausführungen und der anschließenden Diskussion, dass für die Ortsteile Haselbach/Weidorf zukünftig nur mehr Haselbach als Standort für das Wahllokal herangezogen wird. Für die vier weiteren Ortsteile, die von dieser Regelung betroffen sind, wurde beschlossen, den Sachverhalt in den nächsten Bürgerversammlungen zu besprechen, um anschließend eine Entscheidung durch den Gemeinderat herbeizuführen.
Bericht aus der 20. Sitzung des Kindergarten-Kuratoriums (26.11.2018)
Bürgermeister Gamisch berichtet dem Rat aus der letzten Sitzung des Kindergartenkuratoriums. Der wesentlichste Punkt war, dass hier beschlossen wurde die Kindergartenbeiträge zum 01.09.2019 um 2,5% anzuheben.
Bebauungsplan Nr. 31 „Sondergebiet Kindertagesstätte und Fläche für den Gemeinbedarf“ der Gemeinde Ehekirchen
Auf der Fläche des ehemaligen Pfarrhofs in Walda wird eine 3-zügige Kinderkrippe erstellt. Hierzu ist aber im Vorfeld eine baurechtliche Überplanung der Fläche notwendig. Herr Dipl. Ing(FH) Martin Käser stellt den Räten den Entwurf in der Fassung vom 12.12.2018 vor.
Im Anschluss fassten die Räte den Aufstellungsbeschluss, den Billigungsbeschluss und den Beschluss über die frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit nach § 3 Abs. 1 BauGB und die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange nach § 4 Abs. 1 BauGB. Die herzu notwendigen Bekanntmachungen finden auf der Amtstafel am Rathaus und auf der Homepage der Gemeinde Ehekirchen statt.
