Forstbetriebsgutachten
Herr Dr. Hahn vom Amt für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten in PAF erläuterte die gesetzlichen Voraussetzungen und die Hintergründe zu dem von der Gemeinde Ehekirchen zu erstellenden Forstbetriebsgutachten, welches in Auftrag gegeben wurde.
Rettungskette Forst
Die vom Amt für Landwirtschaft, Ernährung und Forsten initiierte Rettungskette Forst wurde dem Gemeinderat vorgestellt. Hier werden im Umgriff der Waldflächen im Gemeindegebiet Rettungspunkte ausgewiesen.
Genehmigung der Jahresplanung 2016 der Freiherrlich Gumppenberg´schen Güterinspektion
Der Gemeinderat genehmigt die von der Freiherrlich Gumppenberg´schen Güterinspektion ausgearbeitete Jahresplanung zur Bewirtschaftung der gemeindlichen Waldflächen.
Baugebiet „Bei der Probmühle“ in Ehekirchen
Nachdem bereits in der letzten Sitzung die Abwägungsbeschlüsse zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung und zur erstmaligen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange gefasst wurden, musste jetzt der Billigungsbeschluss und der Beschluss zur 2. Öffentlichkeitsbeteiligung und zur 2. Beteiligung der Träger öffentlicher Belange auf Grund einer Änderung nochmal gefasst werden.
Ursprünglich war im letzten Entwurf geplant die Garagen der Mehrfamilienhäuser zentral zu positionieren, jetzt wurden jedem Baugrundstück für Mehrfamilienhäuser die notwendigen Garagen zugewiesen. Die im weiteren Verfahren notwendigen Bekanntmachungen und Veröffentlichungen (Entwurf, Plan etc.) werden wie vorgeschrieben und üblich an der Amtstafel der Gemeinde Ehekirchen (vor dem Rathaus) und auf unserer Homepage veröffentlicht.
Ortsabrundungssatzung Ried
Der Gemeinderat fasst die notwendigen Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Bürgern und Trägern öffentlicher Belange und im Anschluss den entsprechenden Satzungsbeschluss zur Ortsabrundungssatzung in Ried. Die im Verfahren notwendigen Bekanntmachungen und Veröffentlichungen zum Satzungsbeschluss werden wie vorgeschrieben und üblich an der Amtstafel der Gemeinde Ehekirchen (vor dem Rathaus) und auf unserer Homepage veröffentlicht.
Ortsabrundungssatzung Schönesberg (nahe Rieder Straße)
Der Gemeinderat fasste den Beschluss in Schönesberg (nahe Rieder Straße) ein Verfahren zum Erlass einer Ortsabrundungssatzung zur Schaffung von Bauland durchzuführen. Gleichzeitig fasst der Gemeinderat gleich den entsprechenden Aufstellungsbeschluss, Billigungsbeschluss und Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange. Die im weiteren Verfahren notwendigen Bekanntmachungen und Veröffentlichungen (Entwurf, Plan etc.) werden wie vorgeschrieben und üblich an der Amtstafel der Gemeinde Ehekirchen (vor dem Rathaus) und auf unserer Homepage veröffentlicht.
Bebauungsplan Nr.22 „Oberhausen Mitte“ der Gemeinde Oberhausen
Im Rahmen der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange wurde die Gemeinde Ehekirchen ins Verfahren miteinbezogen. Der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen die Planungen der Gemeinde Oberhausen.
Verkehrsschau in der Gemeinde Ehekirchen
Bürgermeister Gamisch informiert den Rat über die Ergebnisse der mit der Polizei und der Straßenverkehrsbehörde durchgeführten Verkehrsschau 2016. Insbesondere fasste der Gemeinderat in diesem Zusammenhang einige hierzu notwendige Beschlüsse:
- Bürgermeister-Braun-Straße und Teile des Hollerwegs:
Hier wird zukünftig von Montag bis Freitag in der Zeit von 7 – 15 Uhr auf 10 km/h beschränkt - Wallertshofener Straße:
– vorbehaltlich einer entsprechenden Gesetzesänderung im Herbst 2016 eine auf Samstag/Sonntag befristete Geschwindigkeitsbegrenzung auf 30 km/h in der Wallertshofener Straße (Ehekirchen) zwischen der Einmündung Gartenstraße und Sportplatzweg.
– sofort ein auf Samstag/Sonntag befristetes absolutes Parkverbot in der Wallertshofener Straße (Ehekirchen) zwischen der Einmündung Gartenstraße und Sportplatzweg .
Zuschussantrag der Katholischen Dorfhelferinnen und Betriebshelfer 2016
Der Gemeinderat beschließt wieder einen Zuschuss in Höhe von 0,10 € je Einwohner zu gewähren.
Bestätigung der Kommandanten der FFW Schönesberg
Die Kommandanten: 1. Kommandant Herr Tobias Daferner, 2. Kommandant Herr Wolfgang Scheuermeyer, werden vom Gemeinderat Ehekirchen amtlich bestätigt.
Zuschussantrag der Kirchenstiftung St. Michael Buch
Der Gemeinderat beschließt den hierfür üblichen 5%igen Zuschuss zu gewähren.
Friedhof Weidorf
Der Gemeinderat genehmigt die jetzt etwas teurer gewordenen Pflastersteine unter der Maßgabe, dass die genehmigten Gesamtkosten wie bisher beibehalten werden.