Antrag von Weidorfer Bürgern zur Auflösung der Konzentrationsfläche für Windkraft in Weidorf
Nach einer kurzen Diskussion zum Thema wurde der Antrag zunächst bis zur Sitzung am 30.08.2016 zurückgestellt. Unter Umständen besteht dann Klarheit, ob sich die Bauvoranfrage zur Errichtung von Windrädern in der Konzentrationsfläche der Gemeinde Ehekirchen erledigt hat.
Zuschussantrag der Kirchenstiftung St. Michael in Buch
Nachdem der Zuschuss über 5 % für die Sanierung des Kirchdachs der Kirche in Buch bereits in der letzten Sitzung genehmigt wurde, ist jetzt auch der Zuschuss zur Sanierung des Kirchturms über 5 % beschlossen worden.
Dorferneuerung Klingsmoos
Der Gemeinderat erhebt keine Einwände gegen das Dorferneuerungsverfahren in Klingsmoos.
Bericht über die örtliche Rechnungsprüfung der Jahre 2011, 2012 und 2013
Nachdem der Rechnungsprüfungsausschuss die Rechnungslegung der Jahre 2011, 2012 und 2013 geprüft hat, nehmen Bürgermeister Gamisch und Kämmerer Habersetzer Stellung zu aufgekommen Fragen und klären noch offene Punkte. In einer der nächsten Sitzungen kann somit die Feststellung und die Entlastung der Rechnungsjahre beschlossen werden.
Wolfsbergweg in Schönesberg
Der Weg war schon etliche Male Thema im Gemeinderat, da sich hier bei Starkregen regelmäßig große Ausschwemmungen von Geröll und Schutt ereignen. Auch bei Bürgerversammlungen ist der Weg immer wieder Thema gewesen. Hier fanden auch in der Vergangenheit bereits Ortstermine mit den Anliegern statt. Die Verwaltung hat jetzt Angebote für eine Asphaltierung, den Ausbau mit Rasengittersteinen und den Einbau einer hydraulischen Tragdeckschicht eingeholt. Es liegt auch ein Angebot von einem Ingenieurbüro für eine umfassende Sanierung des Bereichs vor. Es besteht die Möglichkeit der Förderung im Zuge der Dorferneuerung.
Da für alle möglichen Varianten ein Angebot vorliegt, war die Angelegenheit insoweit entscheidungsreif. Der Gemeinderat hat sich deshalb dazu entschieden den Weg zu asphaltieren, vorausgesetzt die Anlieger sind bereit einen Streifen zur Wasserführung freizuhalten, die Jagd-genossenschaft beteiligt sich mit dem Schottergeld an den Kosten, es entstehen keine Kosten für den Ernteausfall und der Zuschuss vom Amt für Ländliche Entwicklung ist gesichert.
Altes Rathaus Ehekirchen – Antrag
Die Blaskapelle Ehekirchen erhält einen Zuschuss gem. den Vereinsförderrichtlinien zur Sanierung der Heizung in deren Räumen im Alten Rathaus, sowie für den Einbau einer Trockenbauwand.
Kreisbetreuungsstraße Ried – Klingsmoos
Der Gemeinderat beschließt die Sanierung der Straße aus Kostengründen bis auf weiteres zurückzustellen.
Antrag zur Aufstellung von Werbeträgern
Die beantragte vorübergehende Aufstellung eines großflächigen Werbeträgers in Ehekirchen konnte nicht genehmigt werden.
Ärztesituation
Bürgermeister Gamisch berichtet dem Rat, dass Frau Dr. Gutiu ab dem 1. Oktober 2016 die Praxis von Herrn Dr. Fertl übernehmen wird.