Gemeinderats-Sitzung vom 12.03.2019

Boden:ständig in der Gemeinde Ehekirchen – Vorstellung des Projektes

Im Zuge der Zusammenarbeit mit dem Amt für Ländliche Entwicklung (ALE), Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) und dem Wasserwirtschaftsamt (WWA) wurden viele unterschiedliche Handlungsmöglichkeiten zur Verbesserung der Hochwassersituation, Errosion etc. in den Ortsteilen besprochen. Neben dem geplanten Hochwasserkonzept und der laufenden Zusammenarbeit mit dem Fachzentrum der Agrarökologie wurde festgestellt, dass das Projekt „Boden:ständig“ für die Gemeinde prädestiniert wäre. Frau Schmieglitz vom Amt für ländliche Entwicklung stellte das Projekt in der Sitzung vor. Es wurde beschlossen, für die Brennpunkte in der Gemeinde Ehekirchen (Ehekirchen, Schönesberg, Walda und Schainbach) an diesem Projekt des Bayerischen Staatsministeriums teilzunehmen.

 

Integrales Hochwasserschutz- und Rückhaltekonzept

Nachdem sich der Gemeinderat bereits in der Vergangenheit entsprechend geäußert hat ein passendes Konzept erstellen lassen zu wollen, hat man sich noch einmal mit den einschlägigen Behörden abgestimmt. Mit dem Amt für ländliche Entwicklung (ALE), dem Amt für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten (AELF) und dem Wasserwirtschaftsamt (WWA) ist nochmal klar herausgearbeitet worden, dass dieses Konzept der richtige Schritt ist. Daher beschloss der Gemeinderat für bestimmte Bereiche ein Integralen Hochwasser- und Rückhaltekonzept erstellen zu lassen.

 

Leaderprojekt „Blühflächen“

Das Altbayerische Donaumoos plant das Kooperationsprojekt „Blühflächen“. Das Projektziel ist die Umwandlung von innerörtlichen kommunalen Grünflächen in blühende Lebensräume für die bedrohte Insektenwelt zu schaffen. Das Projekt auf 2 Jahre ausgelegt, beinhaltet die Schulung des Bauhofpersonals, Saatgut und Info-Flyer für die Bevölkerung. Die Kosten belaufen sich auf ca. 10.000 € für die es allerdings einen 50 % Zuschuss gibt.

 

Feldgeschworen für die Gemarkung Schönesberg

Franz Habersetzer und Josef Niklas legten ihr Amt als Feldgeschworene nach 45 Jahren für die Gemarkung Schönesberg nieder. Beide bekamen 2014 eine Urkunde des Staatsministeriums für ihre 40 Jahre ehrenamtliche Tätigkeit als Feldgeschworene verliehen. Als Nachfolger stehen Herr Gregor Martin und Herr Johannes Käfer zur Verfügung.

Bild v.l. Günter Gamisch, 1. Bürgermeister, Gregor Martin, Johannes Käfer, Franz Habersetzer, Thomas Bednarz 2. Bürgermeister, Josef Niklas, Otto Plath 3. Bürgermeister

Vereidigung der neuen Feldgeschworenen, Johannes Käfer und Gregor Martin

Straßenbeleuchtungsvertrag mit Bayernwerk

Es wurde ein Straßenbeleuchtungsvertrag – Komplettpaket 2008 LED mit dem Bayernwerk abgeschlossen.

 

Bürgerantrag für einen Verkehrsberuhigten Bereich im Rothanger, Ehekirchen

Ablehnt hat der Gemeinderat den Bürgerantrag mit der Begründung, dass der Straßenbereich im Baugebiet „Bei der Probmühle“ bereits eine „Zone 30“ ist. Da überwiegend die Anwohner selbst die Rothanger Straße befahren, wird an das Eigeninteresse der Sicherheit und Verantwortung appelliert. Die Gemeinde wird des Öfteren ein Geschwindigkeitsmessgerät aufstellen. Gegebenenfalls wird die Polizei Geschwindigkeitskontrollen durchführen.

 

Verbesserungsbeiträge für Vereinsbauten auf gemeindlichen Grund

Die jetzt anfallenden Verbesserungsbeiträge für die neue Kläranlage treffen auch die Vereinsheime und Gemeinschaftshäuser in der Gemeinde. Bei allen Gebäuden gibt es entweder eine vertragliche Regelung oder es gelten die Vereinsförderrichtlinien. Ausnahme hiervon ist das Schützenheim „Waldblick“ in Haselbach, bei dem vertraglich geregelt ist, dass sämtliche Kosten an den Schützenverein weiterverrechnet werden. Dies ist eine Ungleichheit gegenüber andern Vereinsheimen. Deshalb übernimmt die Gemeinde für das Schützenheim „Waldblick“ jetzt und künftig fällig werden Beiträge.

 

Abbau des Telekom-Telefons in der Neuburger Straße

Die Deutsche Telekom Technik GmbH hat die Gemeinde darüber informiert, dass das Basistelefon in der Neuburger Straße, am Bushaltehäuschen aus mangelnder Nutzung abgebaut wird.

 

Geplante Errichtung einer Hochfrequenzanlage in Walda

Die Vodafone GmbH plant die Erweiterung einer bereits bestehenden Mobilfunksendeanlage in Walda, um die Telekommunikationsinfrastruktur und die Qualität des Mobilfunknetzes für die Kunden in der Gemeinde zu verbessern. Es ist beabsichtigt, den vorhandenen Masten am Standort FlNr. 361 Gemarkung Walda (Nähe Aumühle) mit dem Funksystem LTE zu erweitern. Es wurden seitens des Gremiums keine Einwände gegen die Erweiterung erhoben.