5. Flächennutzungsplanänderung zur Ausweisung von Wohnbauflächen in Ehekirchen
Der Gemeinderat wägt die im Rahmen der 2. Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen ab und fasste den Feststellungsbeschluss zur 5. Änderung des Flächennutzungsplans. Diese wird jetzt dem Landratsamt zur Genehmigung vorgelegt.
Bebauungsplan Nr.24 „Bei der Probmühle“ in Ehekirchen
Der Gemeinderat wägt die im Rahmen der 2. Beteiligung der Öffentlichkeit und Träger öffentlicher Belange eingegangenen Stellungnahmen ab. Es wurde im Zuge der Abwägung erneut notwendig, dass der Bebauungsplan nochmal verkürzt ausgelegt wird und die einschlägigen Träger öffentlicher Belange nochmals beteiligt werden. Der Satzungsbeschluss kann dann voraussichtlich in der Sitzung am 25.10.2016 gefasst werden.
Feststellung der Jahresrechnung und Entlastung der Verwaltung für die Haushaltsjahre 2011, 2012 und 2013
Der Gemeinderat stellt die Jahresrechnungen der Haushaltsjahre 2011, 2012 und 2013 fest und entlastet gleichzeitig die Verwaltung.
Flächennutzungsplanänderung Nr.14 der Gemeinde Oberhausen
Die Gemeinde Ehekirchen erhebt keine Einwände gegen die Planungen der Gemeinde Oberhausen.
Widmung zu einer Ortsstraße in Schönesberg
Der Gemeinderat beschließt die Fl.Nr.155 Gem. Schönesberg zu einer Ortsstraße gem. Art. 46 Nr.2 BayStrWG zu widmen. Das Verfahren hierzu wird jetzt eingeleitet.