Gemeinderat – Sitzung vom 24.11.2015

Baugebiet „Bei der Probmühle“ in Ehekirchen
GR 24.11.15 - Plan BG Bei der ProbmühleDer erste Vorentwurf liegt jetzt vor und wurde vom Büro Wipfler Plan (Pfaffenhofen a.d. Ilm) dem Rat und der Öffentlichkeit vorgestellt. Unklarheiten gibt es derzeit noch im Bereich der Oberflächenentwässerung, da diese Frage momentan im ganzen Ortsbereich neu überrechnet wird. Der Rat beschloss 3 Parzellen für Mehrfamilienhäuser (6-8 Wohneinheiten) vorzuhalten und 2 Stellplätze pro Wohneinheit zu fordern. Ansonsten sollen nur die notwendigsten Festsetzungen im Bebauungsplan mit aufgenommen werden.

Historischer Häuserbeschrieb Ehekirchen als Festgabe 800Jahre Ehekirchen
Der Rat hat beschlossen, den Historischen Häuserbeschrieb, der von einem engagierten Team rund um Pfarrer Brom, Martin Finkel Ϯ (Vater von Pfarrer Finkel), Günther Gräfe, Roman Huber, Hans Stumpf, Eva und Georg Zett erstellt wurde, zu unterstützen und 100 Exemplare drucken zu lassen. Im Haushalt 2015 waren hierfür noch Mittel eingestellt worden.

Einbeziehungssatzung „Seiboldsdorf –Südwest“

GR 24.11.15 - Plan EinbeziehungssatzungDie eingegangen Stellungnahmen der Träger öffentlicher Belange (TÖBs) und von Bürgern wurden behandelt. Auf Grund der Änderung der Zufahrt musste der Umgriff der Einbeziehungssatzung geändert werden, so dass beschlossen wurde, ein zweites Mal die Öffentlichkeit und die TÖBs zu beteiligen.

Beitragsanpassung der Kindergartenbeträge zum 01.09. eines jeden Jahres
Der Gemeinderat hat beschlossen, sich dem Votum des Kindergartenkuratoriums anzuschließen und die Kindergartenbeiträge jährlich zum 01.09. um 2,5 % anzuheben (aufgerundet auf 0,50 € bzw. volle EURO). Eine Überprüfung dieser Beitragserhöhung soll nach 2 Jahren stattfinden.

Sitzungstermin des Gemeinderats für das 1. Halbjahr 2016
1. Dienstag, den 19.01.2016

2. Dienstag, den 02.02.2016
3. Dienstag, den 01.03.2016
4. Dienstag, den 22.03.2016
5. Dienstag, den 12.04.2016
6. Dienstag, den 03.05.2016
7. Dienstag, den 24.05.2016
8. Dienstag, den 14.06.2016
9. Dienstag, den 28.06.2016

Defibrillatoren
Der Rat hat beschlossen, vorerst keine Defibrillatoren zu beschaffen und das sich momentan in Aufstellung befindliche Konzept für die Region 10 „Mobile Retter“ abzuwarten. Solange sollen unsere Sanitäter vor Ort und die Durchführung von „Erste-Hilfe-Kursen“ unterstützt werden.

Gewerbeschau 2017

Der Gemeinderat Ehekirchen hat beschlossen, sich an der Gewerbeschau 2017 mit 1,-€/Einwohner wie in den Vorjahren finanziell zu beteiligen.