Am 23.11.2016 fand im Welschbräu in Rennertshofen eine gemeinsame Gemeinderatssitzung der Gemeinden Burgheim, Bergheim, Ehekirchen, Oberhausen, Rennertshofen, Rohrenfels und Wellheim statt. Einziges Thema war eine mögliche interkommunale Zusammenarbeit. Die Rate der einzelnen Gemeinden und die Öffentlichkeit sollten über den aktuellen Stand durch die Bürgermeister und das Projekt begleitende Büro Josef Popp & Partner aus Fürth bei Landshut in Kenntnis gesetzt werden:
Ausgangspunkt
Viele kommunale Themenfelder werden immer komplexer, die Anforderungen an die Verwaltung größer. Sei es im allgemeinen Anspruchsdenken begründet oder aufgrund sich stetig verschärfender, rechtlicher Bestimmungen. Ein großer Bereich davon betrifft haftungsrelevante Themen, bspw. das große Feld des Risikomanagements. Beginnend bei Gefährdungsanalysen in allen Bereichen – von Rathaus über KiTa, Schule und Bauhof bis Klaranlage, den daraus resultierenden Erfordernissen der Entwicklung von Betriebs und Organisationshandbüchern, Verfahrensbeschreibungen, schriftlich verfassten Not- und Störfallroutinen, Alarmplanen etc. bis hin zur Abdeckung durch kommunale Versicherungen.
Historie der „ARGE 9 (iKommZ)“
Ausgehend von der touristisch orientierten „ARGE Urdonautal“ schlossen sich die Kommunen Bergheim, Burgheim, Dollnstein, Ehekirchen, Nassenfels, Oberhausen, Rennertshofen, Rohrenfels und Wellheim zur „ARGE 9 iKommZ“ (vorläufiger Arbeitsbegriff) im Jahr 2015 zusammen, um über Möglichkeiten der zukünftigen Kooperation nachzudenken. Denn die Bewältigung der eingangs beschriebenen Problemfelder ist kein singuläres Problem einzelner Kommunen, so die Feststellung der beteiligten Kommunen innerhalb der ARGE 9.
Bedeutung der iKommZ
iKommZ bedeutet nicht, Aufgaben der Gemeinde ab- und damit Selbständigkeit aufzugeben. Im Gegenteil: Ziel der beteiligten Kommunen der ARGE 9 ist, sich fortan professioneller aufzustellen, um den zunehmend komplexeren Anforderungen gerecht zu werden. Dadurch lassen sich Synergien nutzen, Verfahrensablaufe bündeln und faktisch Zeit und Geld sparen.
Grundlage: Geeignete Rechtsform
Gemeinsam mit dem Beratungsbüro Popp & Partner wurden zunächst die Bedingungen sondiert, um interkommunal zusammen zu arbeiten. Die Festlegung auf eine geeignete Rechtsform (eigene Rechtsperson, z. B. Gemeinsames Kommunalunternehmen, kurz: gKU) ist dabei von grundlegender Bedeutung.
Projektbeteiligte
In einer gemeinsamen Besprechung am 07.11.2016 legten die Bürgermeister der ARGE 9-Kommunen fest, welche Kommunen nun gemeinsam in das Kooperationsprojekt iKommZ einsteigen – vorbehaltlich der Entscheidungen in den jeweiligen Gemeinderaten.
Dies sind die folgenden sieben (7) Kommunen:
- Gemeinde Bergheim,
- Markt Burgheim,
- Gemeinde Ehekirchen
- Gemeinde Oberhausen,
- Markt Rennertshofen,
- Gemeinde Rohrenfels und
- Markt Wellheim.
Bei dieser Besprechung war erstmalig die Gemeinde Adelschlag beteiligt, um sich über den aktuellen Stand und die Möglichkeiten der iKommZ zu informieren.
Die Gemeinden Dollnstein, Nassenfels und Adelschlag als Mitgliedsgemeinden der Verwaltungsgemeinschaft Nassenfels haben zwar grundsätzliches Interesse bekundet, sehen sich aber derzeit noch diversen Akzeptanzproblemen gegenüber. Hintergrund ist, dass die VG Nassenfels die Vorgeschichte der ARGE Urdonautal nicht erlebt hat und deren Ratsgremien aktuell noch im Findungsprozess beim Thema Kooperation stecken.Die drei Gemeinden Dollnstein, Nassenfels und Adelschlag werden jedoch als kooptierte Mitglieder in die ARGE aufgenommen, nehmen allerdings nicht als Projektbeteiligte iKommZ teil. Die Kooptation dient der weiteren Beteiligung im Sinne des Informationsaustausches.
Jetzt gilt es in einer der nächsten Sitzungen des Gemeinderats Ehekirchen zu entscheiden, ob und in welcher Form die Gemeinde Ehekirchen diese interkommunale Zusammenarbeit angehen will.