Gemeinderat – Sitzung vom 03.11.2015

Baugebiet „Bei der Probmühle“ in Ehekirchen
Nachdem die Grundstücksverhandlungen noch nicht ganz abgeschlossen sind, konnte eine konkrete Planung noch nicht vorgestellt werden. Die Planvorstellung wird in der Gemeinderatssitzung am 24.11.2015 erfolgen. Grundsätzlich wurde das Baugebiet „Bei der Probmühle“ von den Fachbehörden positiv beurteilt. Dabei dürften mindestens 25 Bauparzellen in Ehekirchen entstehen. Prognosen über den Quadratmeterpreis sind derzeit noch nicht möglich.

Baugebiet „Am Mühlbach in Weidorf – noch 1 Bauplatz zu verkaufen.
Die Gemeinde Ehekirchen bietet diesen Bauplatz für ein Einzelhaus mit einer Größe von 822 m², voll erschlossen für ca. 96 €/m² zum Verkauf an. Bei Fragen und Interesse, wenden Sie sich bitte an die Gemeinde Ehekirchen, Tel. 08435/9408-40 und -41.

Wasserrechtliche Erlaubnis für Fischteiche
Der Gemeinderat hat keine Einwände gegen die Neuerteilung der wasserrechtlichen Erlaubnis für zwei Fischteiche auf den gemeindlichen Grundstücken FlNr. 451, 452 und 453 Gemarkung Ehekirchen.

Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Sitzung beschlossener Vergaben

  • Der Gemeinderat hat den Winterdienstvertrag für den Zeitraum vom 01.11.2016 bis zum 31.10.2021 an Herrn Josef Bauer aus Schainbach vergeben.
  • Für die FFW Ehekirchen wurde eine neue Pumpe der Firma Fischer aus Dinkelscherben beschafft.
  • Der Gemeinderat hat den Auftrag für die Beleuchtung der Kirchentreppe Ambach an die Firma Schmaus aus Ehekirchen vergeben.
  • Der Gemeinderat Ehekirchen hat die Anschaffung eines Dokumentenmanagementsystems der Firma Komuna aus Altdorf beschlossen.
  • Der Auftrag für die Gebühren- und Beitragskalkulationen für die einzelnen Abwasseranlagen der Gemeinde wurde dem Ingenieurbüro Steinbacher-Consult in Neusäß erteilt.
  • Für das Feuerwehrhaus Ehekirchen wurde der Auftrag für eine neue Schließanlage an die Firma Ammon aus Neuburg vergeben.

Mittelfristige Finanzplanung 2017/2020 zur Verbesserung der Verkehrsverhältnisse
Die Regierung von Oberbayern führt jedes Jahr eine Umfrage zu Maßnahmen durch, die nach Art. 2 Abs. 1 BayGVFG gefördert werden können.
Die Gemeinde Ehekirchen meldet folgenden Maßnahmenkatalog für die Finanzplanung 2017/2020:
Maßnahme Geschätzte Gesamtkosten: Ausbaujahr
Neubau Radweg zwischen Ehekirchen und Klingsmoos 0,450 Mio. € 2018
Ausbau der Ortsverbindungsstraße zwischen Ehekirchen und Ambach 0,120 Mio. € 2017
Radweg Ehekirchen – Buch – Illdorf 0,500 Mio. € 2018 und 2019
Radweg Hollenbach – ST 2035 0,100 Mio. € 2017
Radweg Fernmittenhausen – ST 2035 0,300 Mio. € 2019
Ausbau der Kreisbetreuungsstraße Schönesberg – Ried – Klingsmoos 0,550 Mio. € 2018 und 2019
Radweg Seiboldsdorf – Dinkelshausen (bis Kreisstraße ND 12 Ehekirchen – Klingsmoos) 0,200 Mio. € 2019

Personalkostendefizit der Maxi-Gruppe
Die Gemeinde Ehekirchen übernimmt das Defizit aus der Endabrechnung für 2014/2015 in Höhe von
6.219,90 €.

Personalkostendefizit der Schulkindbetreuung
Die Gemeinde Ehekirchen übernimmt das Defizit aus der Endabrechnung für 2014/2015 der Schulkind- und Ferienbetreuung in Höhe von 21.510,98 €. Weiter wurde beschlossen, den Beitrag für die Ferienbetreuung pro Kind von bisher 10 € auf 20 € pro Woche zu erhöhen.